| Razzia auf der IFA: Firmen stehen ohne Produkte da |
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| Geschrieben von: Heiko Hilker |
| Sonntag, 31. August 2008 um 09:00 |
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Gleich am ersten Tag der Internationalen Funkausstellung (IFA) erhielten 69 Aussteller Besuch von 189 Beamten der Zollfahndung und 27 Bundespolizisten. Stände wurden durchsucht, Fernseher, Digital-Empfänger und MP3-Player und sogar Küchengeräte beschlagnahmt. Schon vor Beginn der Messe habe die italienische
Patentrechtsfirma Sisvel Anzeigen erstattet. Bei der beschlagnahmten Ware gehe um den Verstoß gegen Patentrechte. Die Firmen hätten Lizenzgebühren für bestimmte, in ihren Geräten eingebaute Technologien nicht bezahlt. Von den Ermittlungen sind auch europäische Unternehmen betroffen. Es wurden dutzende LCD-Bildschirme abgebaut, Werbematerial und Prospekte eingepackt. Betroffene Firmen hätten die Möglichkeit, die Geräte gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 500 000 Euro während der Messe zu behalten. Die beschlagnahmten Geräte landeten in einem Zwischenlager des Zolls. "Wir wollen das schnell abarbeiten, damit die Aussteller ungerechtfertigt beschlagnahmte Ware zügig wieder zurückbekommen", sagte Norbert Scheithauer, ein Sprecher des Zolls (http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2008/0830/berlin/0051/index.html). Die Ermittler würden prüfen, ob wirklich eine Lizenzrechtsverletzung vorliege. Falls ja, bleiben die Geräte beim Zoll. Den Verantwortlichen drohen Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen. "Vom Umfang her geht es wohl eher um Geldstrafen", sagte Scheithauer. Ist das verhältnismäßig: Razzia bei angenommenen Geldstrafen? Zudem scheint ja noch nicht einmal klar zu sein, ob der Verdacht zutrifft. Hätte man dies nicht vor Ort prüfen können? Zumindest für die IFA stehen die Firmen ohne ihre Produkte da, ob zu Recht, wird sich zeigen. |