Letzte Worte im Landtag |
Geschrieben von: Heiko Hilker |
Freitag, 28. August 2009 um 08:43 |
Am Dienstag gaben Ingrid und ich unseren Ausstand. Wir hatten Mitarbeiter der Fraktion und Journalisten eingeladen. Weggefährten kamen. Vier Suppen der Dresdner Suppenbar standen zur Auswahl. Ein großer Obstteller bot allerlei zur Auswahl. Detlef Hutschenreuter spielte mal
Gitarre, mal Saxophon. Dazwischen hielten wir – in dieser Art erstmals - unsere letzte Rede im Landtag.
Sehr geehrter Herr Alterspräsident, lieber Cornelius Weiß, liebe Freunde, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Heiko: „Abschied heißt doch auch weitergehen, Tränen hat die Trauer aber auch das Glück,“ so hieß es bei Renft schon 1973. Abschied nehmen heißt auch zurückblicken. Wir wollen heute mit Euch und Ihnen auf fast 15 gemeinsame Jahre zurückblicken. Wobei: ich kenne Ingrid schon länger, auch wenn sie sich an unsere erste Begegnung nicht mehr erinnert. Es war im Frühsommer 1993, da trafen sich in Dresden Vereine und Initiativen, die gegen die Einführung des Abtreibungsparagrafen 218 in Ostdeutschland protestierten. In der Vorbereitungsgruppe war auch Ingrid dabei. Es war also unsere erste Zusammenarbeit, deren Erfolg ein Kompromiss war: der § 218 wurde nicht auf Ostdeutschland übertragen, doch die DDR-Regelung wurde verwässert.
Ingrid: Es war mir ehrlich gesagt, peinlich, Heiko eingestehen zu müssen, dass ich mich nicht daran erinnere, ihn gerade in diesem Zusammenhang kennen gelernt zu haben. Aber wenn ich von dem heutigen Tag zurück blicke, dann kommt es mir so vor, als würde ich Heiko schon immer, zumindest fast ewig kennen. 15, 16 Jahre stellen zwar keine Ewigkeit dar, aber: Es waren Jahre intensivster Arbeit, Zeit des Lernens, des Versuchs, neue Wege zu gehen. Und oft sind Heiko Hilker und ich diese Wege gemeinsam gegangen. Es ist ein Stück Lebensarbeitszeit, die einen ungefähren Anfang hat, denn wir haben ja nicht von der Sekunde der Initiativgruppe gegen den § 218 begonnen, so zusammen zu arbeiten, wie es sich in den Jahren darauf entwickelte. Eine Arbeitsweise entstand, in der wir uns immer mehr ergänzten, die von Arbeitsteilung und einem in der Politik sehr selten gewordenen gegenseitigen Grundvertrauen getragen war. Und deshalb ist mir klar, dass unsere Zusammenarbeit in diesen Tagen nicht zu Ende geht, denn – und das muss ich nicht unbedingt begründen - wir sind in dieser Zeit Freunde geworden und Freundschaft gibt man ja nicht gemeinsam mit dem Büroschlüssel und der Codekarte bei der Landtagsverwaltung ab.
Heiko: Die letzten 15 Jahre können wir auch so beschreiben. Eine Hochzeit, sechs Kinder, ein Magister. Dies alles bleibt. Die unzähligen Geschichten, die sich damit verbinden, erzählen wir hier und jetzt nicht, diese sind es etwas für kleine Runden.
Ingrid: Ja, woran kann man 15 Jahre Landtag dann messen? Woran wird deutlich, ob man erfolgreich Politik gemacht hat? Was bewirken Dutzende Reden, Hunderte Presseerklärungen, Tausende Anfragen? Ja, manchmal bewirkt man mehr, wenn man etwas nicht macht. So war es bei den 1533 Kleinen Anfragen, die wir am Morgen des 8. März 2000 der Landtagsverwaltung präsentierten. Landtagspräsident Erich Iltgen wollte sie nicht bearbeiten lassen und ließ sie doch auf Fehler durchlesen. Sechs davon wurden gefunden. Anstatt Modellförderung hatten wir Modelförderung geschrieben. Die Staatsregierung wollte die Anfragen nicht beantworten, behauptete, wir würden die Regierung lahm legen wolle. Dabei waren diese 1533 Anfragen nur die Folge von 3 Kleinen Anfrage, mit denen wir Licht in das Dunkel der Förderpolitik der Staatsregierung bringen wollten. Die Antworten, die uns die Ministerien geliefert hatten waren im wahrsten Sinne des Wortes unvergleichlich. Es schien, als hätten sich die Minister abgestimmt, uns chaotisch zu antworten. Für uns war nach drei Jahren intensiver Bemühungen, Licht in das Dunkel der Förderpolitik zu bringen, klar: so wie bisher kommen wir nicht weiter. Wir müssen ein Zeichen setzen. Und so kleideten wir jeden Haushaltstitel, der mit Förderung zu tun hatte, in eine Kleine Anfrage. 1533 Kleine Anfragen zu schreiben, auszudrucken und zu unterschreiben, dass geht nicht in Minuten oder auch nur einigen Stunden. Das war eine tagelange und nächtelange Arbeit. Das Ergebnis: Peter Porsch wurde erstmals in der Staatskanzlei vom damalige Staatskanzlei-Chef Thomas de Maiziere empfangen, es war überhaupt das erste Mal seit der Wende von 1989, dass sich die Regierung offiziell mit einem Fraktionsvorsitzenden der linken Opposition zusammen setzte. Bei diesem Gespräch, für welches sich Marcel Braumann wohl das erste Mal in seinem Leben eine Krawatte umschnürte, ging es nicht etwa darum, einen wie auch immer gearteten Ärger zu bereinigen, den wir beide verursacht hatten, denn dafür war nach einer unvergleichlichen Medienberichterstattung schon zu viel Zeit ins Land gegangen, das Problem war zu einer politischen Frage geronnen, de Maiziere sicherte Porsch kontinuierliche Antworten auf einen umfangreichen Fragenkatalog zu, was im Übrigen bis heute seitens der Staatsregierung eingehalten wurde.
Heiko: Was bleibt von 15 Jahren Landtag? Was brachten die Presserklärungen, wenn sie sich in den gekürzt in Agenturmeldungen fanden, noch kürzer in Zeitungsartikeln erwähnt wurden und die Kurznachrichten im Radio bestimmten? Sie brachten dann etwas, wenn sie ihre Grundlage außerhalb des parlamentarischen Raumschiffs, außerhalb der medialen Inszenierung hatten. Und diese Grundlage suchten wir immer wieder. 1999 hatte die Bundesregierung einen Innoregio-Wettbewerb ausgelobt. Viele sächsische Unternehmen beteiligten sich. Doch nur wenige erhielten Gelder aus dem Wettbewerbstopf. Die Staatsregierung lamentierte im Wirtschaftsausschuss darüber immer wieder. Wir dachten uns: wer sich an einem solchen Wettbewerb beteiligt, der hat Ideen. Der will in Sachsen etwas bewegen. Und so machten wir uns auf den Weg und besuchten die sächsischen Wettbewerbsteilnehmer: - das Technologiezentrum in Plauen, das den Technologietransfer vor Ort verbessern wollten, - einen mittelständischen Verkehrsverbund in Annaberg-Buchholz, der ein Rufbussystem installieren wollte, - den Taxifahrer im Südraum Leipzig, der eine neue Antriebstechnologie entwickeln wollte, Unternehmen aufgekauft werden, - den Arabistik-Professor Leipzig, der Potentiale im arabischen Markt mit einer eigenen Plattform erschließen wollte. Diese wochenlange Rundreise, der Besuch bei 102 Unternehmen, die vielen Gespräche, die gemeinsame Suche nach Lösungen, die Ideen umzusetzen, schärften unseren Blick für Sachsen. Uns wurde klar: Sachsen hat viele ungenutzte Potentiale. Und es zeigte sich: In dieser Frage wissen wir mehr als die Staatsregierung. Denn aus dem Wirtschaftsministerium hatte sich keiner die Mühe gemacht, alle vor Ort zu besuchen.
Nun, es war ja nicht immer so, dass ich Feuer und Flamme war, wenn Ingrid mit einer Idee zu mir kam oder wir eine Idee bis zu Ende entwickelt hatten. Ich sah immer den Aufwand, der uns erwartete. Die vielen Recherchen, die vielen Gespräche, auch die Auseinandersetzungen in der Fraktion, die uns erwarteten. Welchen Streit gab es in der Fraktion, als wir eine Große Anfrage zur Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH ausgearbeitet hatten und dann trotz der Widerstände gestandener wirtschaftspolitischer Sprecher einbrachten. Wer beschwor nicht alles den Skandal, wenn wir den Antrag „Email für alle“, den wir mit Karl Nolle und Hanjo Lucassen eingebracht hatten, zu Anhörung stellen würden. Zudem war auch immer zu überlegen, wie wir unsere Ideen medial umsetzen können, wie wir Sie, liebe Journalisten, für eine Berichterstattung gewinnen können. Ja, uns blieb nichts anderes übrig, als journalistische Politiker zu werden, das Pro und Contra auf den Punkt und mindestens den letzten Treffer für unsere Idee setzen zu können. Dies gelang uns nicht immer. Und so mussten auch wir lernen, mit öffentlicher Kritik umzugehen. Ich glaubte schon jedes Mal zu wissen, was mich alles erwartet. An Arbeit, wie auch an Kritik. Doch was mich dann immer wieder reizte, dies war, die Auseinandersetzung zu gewinnen, zu zeigen, dass es anders gehen kann, zu zeigen, dass wir gemeinsam die besseren Lösungen haben. Und, ich gebe es zu, ich habe nicht immer alles vorausgesehen. So verlor ich auch meine größte Wette gegen Ingrid. Ingrid behauptete, dass wir es schaffen würden, in der BILD-Zeitung das größte Foto vom Landespresseball zu bekommen. Ich müsste nur das machen, was sie wolle. Die BILD wird uns größer als Kurt und Ingrid Biedenkopf und all die anderen abrucken? Dass ein LINKES PAAR das größte Bild in der BILD bekommt, konnte ich mir nicht vorstellen. Und so willigte ich ein, ohne zu ahnen, welche Tortour mich erwarten würde. Dabei war das Maßnehmen bei einem Schneider in der Neustadt, der mir einen vanillinfarbenen Anzug nähte, noch das einfachste. Auch das dazugehörige schwarze T-Shirt war schnell besorgt. Doch zu dem Anzug würden angeblich nur goldgefärbte Haar passen. Und so sollte ich mir drei Monate lang die Haare wachsen lasen, damit die Friseurin überhaupt Arbeitsmaterial hatte. Am Tag des Landespresseballs – einem Sinnabend - nahm sich dann Ingrid Friseurin für mich im wahrsten Sinne des Zeit. Gewohnt, dass meine Haare in 5 Minuten kurz geschnitten sind, wurde ich mit einem Glas Sekt eingestimmt. Als ich dann unter einer Haube sah, eine mir unbekannte Masse seit Minuten die zu Stunden zu werden schienen mir meine Kopfhaut brennen ließ, verfluchte ich die Wette. Gegen 13 Uhr stellte wir fest, dass ich so ausgestattet und gefärbt nicht weiter wie ein Turnschuhpolitiker rumlaufen könne. Und so, es war 13 Uhr, der Ladenschluss war noch 14 Uhr, gingen wir noch schnell schwarze Schuhe kaufen. Abends angekommen nahmen wir den ersten Tisch am Eingang. Doch dies nicht, dass wir von allen beim Hereinkommen gesehen werden. Nein, dieser Tisch stand auch in der Nähe der Toiletten. Da mussten irgendwann auch die Journalisten vorbeikommen. Nach zwei stunden waren wir von Journalisten umringt. Jeder Hinzukommende wurde von den anderen gefragt, ob er wisse, wer wir seien. Bald kam auch ein Fotograf – der Dresdner Morgenpost. Als später ein BILD-Reporter dies erfuhr, sagte er, dass die BILD niemals ein Bild bringe, dass auch in der MORGENPOST sei – und zog den schon herbeigerufenen BILD-Fotografen wieder ab. Als wir am nächsten Tag in die Zeitungen sahen, fand ich auch in der MORGENPOST kein Bild und frohlockte. Ja, ich dachte sogar, nun doppelt gewonnen zu haben. Doch dann schlug Ingrid die BILD auf. Und – wir waren das größte PAAR. Wir waren wohl für den Journalisten der BILD das größte PAAR des Abends. Sie wollte uns und sie wollte uns exklusiv. Das war der BILD einiges wert. Dies war meine größte, aber auch schönste Niederlage in all den Jahren.
Ingrid: Unsere Ideen konnten wir nur gemeinsam mit anderen entwickeln und umsetzen. So viele Ideen, wie wir sie erfolgten, kann man nicht allein im stillen parlamentarischen Arbeitszimmer entwickeln. Vieles wurde an uns herangetragen, auf vieles kamen wir erst, als wir den Problemen auf den Grund gingen. Als wir merkten, dass die Förderpolitik immer stärker durch die Europäische Kommission bestimmt wird, sind wir 2001 für einige Tage nach Brüssel geflogen. Als in der LINKEN der Streit um Opponieren oder Koalieren einen seiner Höhepunkte erreichte, organisierten wir Klausuren in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Als wir feststellten, dass es auch in Westdeutschland Regionen mit einem Strukturwandel gab, haben wir für den Arbeitskreis Wirtschaft eine Studienreise in die Aachener Region organisiert. Als wir feststellten, dass es in Sachsen, insbesondere in der Lausitz sowie im Südraum Leipzig keinen Strukturwandel, sondern einen Strukturbruch gab, organisierten wir Klausuren in der Steiermark wie auch in Nürnberg, die gezielte Strukturpolitik betrieben. Als immer mehr in der LINKEN über die Leuchtturmpolitk geschimpft wurde, haben wir eine Leuchtturm-Tour organisiert, um mit den Spitzenmanagern über deren Unternehmensphilosophie sowie deren Visionen für Sachsen zu diskutieren. So kamen wir mit vielen ins Gespräch. Uns interessierte weder Status noch Parteibuch. Und so stellten wir fest: Viele beschrieben die Probleme so wie wir. Und: Sie kamen auch noch auf ähnliche oder sogar gleiche Lösungen. So stellten wir fest, dass wir für unsere Lösungen einen größeren Zuspruch hatten, als es die Wahlergebnisse ausdrückten. Es reicht jedoch nicht aus, bei dieser Feststellung stehen zu bleiben. Man muss seine Ideen dem Praxistest unterziehen. Dazu ist es oftmals notwendig, neue gesellschaftliche Strukturen zu schaffen, die Träger dieser Ideen sein können. Ja, Politik ist auch konkrete Arbeit. Ein Beispiel dafür ist das Lausitzforum. Ohne das Lausitzforum hätte es im Freistaat Sachsen keine Anstrengungen für eine gesteuerte Regionalentwicklungspolitik gegeben. Das Lausitzforum war von Anfang kein Unternehmen der PDS, sondern ein Bündnis lokaler Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik. Der Druck, der damals entwickelt wurde, brachte Wirtschaftsminister Kajo Schommer dazu, seinen Staatssekretär Vehse quasi über Nacht zum „Lausitzbeauftragten der Staatsregierung“ zu ernennen – und hatte damit, zumindest in dieser einen Frage, zwar den Bock zum Gärtner gemacht und die Rubrik „politische Satire“ auf seiner Seite, - aber immerhin gab es seither Fördermittel für Regionalentwicklung und zwar im ganzen Land. Es wurden landesweit „Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf – GmbE“ ausgewiesen, denn sie so zu nennen wie wir: nämlich schlicht und einfach „strukturschwache Regionen“, wäre zu diesem Zeitpunkt nicht in Frage gekommen. Im aktuellen Bericht der Enquete-Kommission zum demografischen Wandel ist man wieder zu diesem Begriff zurück gekehrt, denn er nennt einfach das Kind beim Namen. Das Lausitzforum war seinerzeit der Ort und das Mittel für uns, unsere politischen Ideen der Praxis auszusetzen, selbst politische, praktische Akteure zu sein. Unser Lausitzkonzept führte später zu der Idee für Aleksa, Aleksa zu den alternativen Landesentwicklungskonzepten der PDS in allen ostdeutschen Bundesländern und schließlich zu Dingen, die Sachsen betrafen, die Heiko und ich nicht mehr mittragen wollten. Aber es war der Ausgangspunkt und das Exempel dafür, dass man Ideen nicht alleine umsetzen kann, dass man politische Strategien nicht am Schreibtisch zum Leben erweckt, dass es natürlich eine unglaubliche Arbeit macht, mein lieber Heiko, das ist Dir ja offensichtlich nicht entgangen: Aber diese Arbeit wäre ohne Dich nicht geworden und schon gar nicht zu etwas, mit dem ich mich zufrieden gegeben hätte.
Heiko: Wir wollten und wollen Sachsen verändern: indem wir Mehrheiten für unsere Ideen gewinnen oder aus der Minderheit heraus einen solchen Druck entwickeln, dass die Mehrheit darauf reagieren muss. Ja, in den letzten Jahren habe ich im MDR-Rundfunkrat ein ums andere Mal erfahren, dass es manchmal reicht, meine Gegenstimme anzukündigen, um so noch etwas zu bewegen, an fertige und intern abgestimmte Beschlüssen zu verändern. Es reicht unserer Meinung nach nicht, einen Antrag zu schreiben. Damit ändert sich die Realität nicht. Was bringt es, darauf zu verweisen, dass man eine Anfrage gestellt hat und die Regierung darauf sogar geantwortet hat? Wir wollten und wir wollen Sachsen gestalten, die Gesellschaft verändern.
Ingrid: Vieles von dem, was wir vorantrieben, hätten wir nicht allein vorantreiben können. Die 1533 Kleine Anfragen, die Programmierung und vierteljährliche Aktualisierung der PDS-Fördermitteldatenbank, die Alternativen Haushalte – zweimal mit, zweimal ohne Ronald, das Alternative Förderkonzept für den Freistaat wären ohne unsere Mitarbeiterinnen nicht möglich gewesen, wie auch nicht ohne unsere Praktikantinnen und Honorarkräfte. Ja, ohne Euch, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion, wäre vieles nicht so gut geworden. Und ohne Euch beide, liebe Susi Scholz-Karras und liebe Verena Meiwald, als unsere persönlichen Mitarbeiterinnen, hätten wir so Manches nicht einmal anpacken können. Wir wünschen Euch für die kommende Zeit so ein Stehvermögen, die Gradlinigkeit, wie sie Lothar Kober hatte und hat, und dem wir für die Art und Weise seines An-unserer-Seite-Stehen ganz besonders dankbar sind. Holt die Abgeordneten raus aus dem parlamentarischen Raumschiff, aus der inszenierten medialen Realität. Treibt Sie ins Leben, so wie Ihr es mit uns immer mal wieder getan habt.
Nun, der große Fontane hat einmal gesagt „Abschiedsworte müssen kürzer sein als eine Liebeserklärung.“ Insofern reichte es, ganz einfach zu sagen: Danke, Euch allen - Wir haben fertig!
Aber da Heiko mit einer Liedzeile von Renft begonnen hat, möchte ich mit einer von Gerhard Gundermann schließen:
Immer wieder wächst das Gras, wild und hoch und grün, bis die Sensen ohne Hass, ihre Kreise ziehn. Immer wieder wächst das Gras, klammert all die Wunden zu, manchmal stark und manchmal blaß, so wie ich und du.“
Einmal, als Heiko wieder einmal all die Gegenstimmen zu einem unserer Vorschläge in der Fraktionssitzung gehört hatte, sagte er hinterher zu mir: Diese Oppositionspolitiker. Das, was sie können, ist immer ein Haar in der Suppe zu finden. Das Büfett ist eröffnet.
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